Donnerstag, 10. Juli 2014

Schafft die Pendlerpauschale ab!

Derzeit wird die PKW-Maut debattiert. Man brauche Steuergelder um den Straßenerhalt zu sichern. Je nach Rechnung sind järhlich zusätzliche 4 bis 8 Milliarden Euro notwendig. Ob die Maut auch nur einen Euro dafür übrig lässt bleibt jedoch fraglich.

Viel sinnvoller wäre es das Geld aus der Pendlerpauschale abzuschöpfen. Derzeit liegt sie bei 0,30€ je gefahrenen Kilometer. 2008 belastete sie den Stattshaushalt um 20,5 Milliarden Euro. Weit mehr als der Staat bräuchte. In Wahrheit handelt es sich dabei um eine Zersiedlungsprämie die die Reichen bevorzugt und ärmere benachteiligt. Vornehmlich profitieren von der Prämie wohlhabende die entweder bereits ein Haus besitzen und so ihren Besitzstand wahren können oder Familien die die Baukosten in der Stadt scheuen und lieber billigen Baugrund weit ab von der Großstadt kaufen. Durch die Prämie wird das tägliche Pendeln geradezu kostenfrei. Mit einem günstigen Auto bleibt man unter 0,50€ Beitriebskosten je Kilometer. Die Pauschale denkt also die Mehrheit der Fahrtkosten ab. Fährt man zu zweit bleibt sogar Geld über.

Die Straßen quellen über voller Pendler. Die Folge sind notwendige Ausbauten von Fernstraßen für die Pendler. Und das trotz ihrer Subventionen!
Der Ausweg kann nur in einer Kürzung der Pauschale liegen. Ich fordere eine Staffelung, sowie eine Deckelung. Also keine Erstattung von Fahrtstrecken jenseits der 40km mit dem PKW. Auch die Kilometer kosten sinken. Während es für die ersten 15km noch die vollen 30ct Erstattung gibt wird jeder weitere Kilometer nur noch mit 20ct vergütet. Der Anreiz täglich weit zu pendeln wird sinken. Gleichzeitig stünde mehr Geld zur Verfügung um die notwendigen Verkehrswege instandzuhalten sowie sogar auszubauen.

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